Tag Archives: politik

Weltereignisse – nicht jedermanns Sache

Natürlich steht Weltereignisse als Synonym im Bezug auf Politik. Vorangegangene Politik ist entscheidend darüber, ob einem anderen Land bei Katastrophen geholfen wird, wie mit seinen Entscheidungen umgegangen wird und so weiter. Letztendlich betrifft Politik jeden, doch nicht jeder lässt es zu, geht ja auch gar nicht immer. Ich bin zwar interessiert, aber betreibe aktiv keine Politik, halte es aber dennoch für wichtig. Dabei möchte ich nicht die Effektivität oder Sinnhaftigkeit so mancher Entscheidungen beurteilen, das ist ein anderes Thema. Zumindest ist es mal wichtig, dass sich jemand mit diversen Themen auseinandersetzt, besser als nicht.

Dieses kurze Ausschweifen dient vielmehr als Einleitung zu einer sehr intelligenten und ansehnlichen Chart, Diagramm. Es geht um die letzten enormen Veränderungen in der arabischen und nicht zuletzt auch südlichen Halbkugel der Welt. Der Guardian ist dafür verantwortlich.Aber seht selbst, sehr informativ:

Die Empörungsgesellschaft – Zeit.de

Lesetipp: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/empoerung-gesellschaft-demokratie-populismus

Wir lesen Schlagzeilen vom Dauerstreit in der Koalition, von unlauteren Dienstreisen und populistischen Hartz-IV-Debatten. Wir empören uns über Parteispenden, Lobbyismus und unkluge Formulierungen. Oft geht dabei der politische Inhalt – der eigentliche Zweck von Politik – verschüttet. Wer ist daran schuld? Die Politiker? Die Medien? Wir, die Konsumenten?

Alle ein bisschen. Das Geschäft des Politikers besteht nun einmal darin, Unterstützung zu organisieren, Mehrheiten zu schaffen und Konsens zu stiften.

Ein, wie ich finde, sehr gut geschriebener Artikel zum Thema. Teilweise nicht ganz einfach und gespickt mit definierten Audsrücken aber auf den Punkt gebracht.

Die Elena ist da, wunderbar!!

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  • Der Bundestag hat gestern den Gesetzentwurf zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) verabschiedet. Der Entwurf wurde mit den Stimmen der großen Koalition angenommen, die Linke stimmte gegen ihn, Grüne und FDP enthielten sich. Dies berichten heise online und ORF Futurezone. (2009, via)
  • Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat erneut Bedenken gegen das Datenerfassungs- und Vernetzungsprogramm “Elena” vorgebracht. Es sieht den Entwurf (PDF-Datei) aus dem Bundesarbeitsministerium für eine Verordnung zur Übermittlung der Daten für den Elektronischen Entgeltnachweis als zu unbestimmt an, er sei möglicherweise verfassungswidrig. Es müsse verhindert werden, dass “intime Daten” aus Arbeitsverhältnissen an das zentrale Elena-System übertragen werden, meinen die Datenschützer. Sie appellieren daher an den Bundesrat, den Vorstoß in seiner jetzigen Form abzulehnen. (Jan. 2010, via heise)

Petition online Mitzeichnen

Bildungspolitik in Bayern fordert erste Opfer

Man stelle sich frische Absolventen der 12. Klasse einer Berufsoberschule welche das allgemeine Abitur noch vor Augen haben vor. Diese besuchen eine Berufsoberschule welche nur die 12. Klasse also das Fachabitur anbieten. Die nächste BOS mit 13. Klasse ist 15 Minuten mit dem Auto weg und gut zu erreichen.

Jedoch hat diese Schule keinen zusätzlichen Platz, keine weiteren Lehrer und zu viele Schüler, folglich werden nur die aus dem eigenen Unterricht übernommen. Jetzt bleibt nur noch die Möglichkeit 65 km in die nächste Hauptstadt oder 50 km zu anderen Schulen zu fahren. Kein Auto? Pech! Bildungsopfer!

So sieht die Realität in Bayern aus, an vielen Schulen herrscht Lehrermangel, das wird deutlich wenn man den Numerus Clausus mit vor 10 Jahren vergleicht welche damals noch bei 1,7 lag und nun um die 4,0 pendelt, selbst Buchhalter mit Magister in Deutsch werden für den Unterricht genommen, da zu wenig Lehrkräfte vorhanden sind.

Gründe dafür warum ich kein Lehrer sein möchte (aus 1. Hand): Continue reading

Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Der Bundestag hat kürzlich den umstrittenen Regierungsentwurf für ein Gesetz zur besseren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte mit den Änderungen aus dem Rechtsausschuss verabschieded.

Die neue Regelung legt fest, dass bei Urheberrechtsverletzungen eine Auskunft für Rechteinhaber gegenüber Dritte ausgegeben werden sollte. Namen und Anschrift von Tauschbörsennutzern können direkt bei den Providern abgerufen werden, ohne einen Beschluss der Polizei oder Staatsanwaltschaft vorlegen zu müssen. Dies soll in Fällen der „in gewerblichem Ausmaß“ Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechtes Verletzung möglich sein.

Wie auf irights.info genauer nachzulesen:

Die Bundesregierung verspricht sich vom zivilrechtlichen Auskunftsanspruch unter anderem, dass die Strafverfolgungsbehörden entlastet werden. Seit 2004 sind sie im Auftrag der Rechteinhaber regelmäßig mit Massenstrafanzeigen überschwemmt worden.

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Interessant zu lesen

Wem die Inhalte meines Blogs zumindest ansatzweise gefallen, wird sich an den folgenden Link-Tipps erfreuen. Es handelt sich um Seiten und Blogs welche Themen vom modernen Internet aka. Web 2.0 bis hin zur Politik ziehen. Dabei beziehe ich selbstverständlich auch Informationen von dort, welche ich mit meiner persönlichen Note versehe.

Linkliste:

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Trupoli.de – Wir sind Politik!?

trupoli.jpgHinter Trupoli.de steckt eine Plattform gegen Politikverdrossenheit. Selbst beschreibt man sich aufgrund des schlagfertigen Argumentes: Demokratie und Internet, ein perfektes Paar.

Demokratie lebt bekanntlich davon, dass möglichst viele Leute sich beteiligen. Auf diesem Prinzip baut der kostenlose Dienst auf.

Zitat aus der Website über Trupoli:

Indem sie festhalten, was in der Politik geschieht und sagen, was sie dazu denken. Und wenn genügend Menschen mitmachen, dann werden die Politiker auf uns alle hören (müssen)! Das ist die Vision von Trupoli: Es gibt einen direkten Kommunikationsweg zwischen Bürgern und Politikern. Die Menschen nehmen wieder mehr am politischen Geschehen Teil und haben einen echten Einfluss, weil die Politiker auf ihre Meinung hören. Jeden Tag und nicht nur alle vier Jahre.

Bisher gibt es schon mehrere Ansätze für Politik im Netz, doch dieser scheint mir am besten ausgearbeitet.